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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§1 Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) der dpi Solutions GmbH finden für alle – auch zukünftigen – Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen aus der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner Anwendung.

Die AGB finden ausschließlich gegenüber Unternehmer und nicht gegenüber Verbraucher Anwendung.

Hiermit wird entgegenstehenden oder abweichenden AGB des Vertragspartners widersprochen.

IV.Sofern einzelvertragliche Regelungen bestehen, die von diesen AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor. Die Regelungen aus dem Besonderen Teil finden gegenüber denen aus dem Allgemeinen Teil Vorrang.

Änderungen dieser AGB werden dem Kunden in Textform bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht in Textform Widerspruch einlegt. Sofern die Änderungen zum Nachteil des Kunden geändert werden, kann der Kunde Verträge, die von der Änderung betroffen sind, nach Zugang der Änderungsmitteilung innerhalb eines Monats für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen.

Freelancer, Vertragspartner und Dienstleister der dpi Solutions GmbH sind grundsätzlich nicht befugt, Vereinbarungen und Zusagen, die über den Inhalt dieser AGB hinausgehen, zu geben oder zu treffen.

§2 Angebote, Vertragsschluss

Die auf der Internetseite der dpi Solutions GmbH beworbenen Produkte und Leistungen verstehen sich als Einladung zum Angebot (invitatio ad offerendum).

AngebotevonderdpiSolutionsGmbHsindfreibleibend.

Ein Antrag auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages kann mündlich, in Textform oder schriftlich durch den Kunden erklärt werden. Der Kunde bleibt 14 Tage an den Antrag gebunden.

Das Vertragsverhältnis kommt nur durch die Annahme seitens der dpi Solutions GmbH oder mit der ersten von der dpi Solutions GmbH durchgeführten Erfüllungshandlung zustande.

§3 Vertragsdauer, Kündigung

Für Dauerschuldverhältnisse (Verträge mit Laufzeit) gelten grundsätzlich folgende Bestimmungen:

Sofern keine offenen Forderungen existieren, endet der Vertrag mit dem Ablauf der Vertragslaufzeit, seiner wirksamen Kündigung oder durch einen Aufhebungsvertrag.

Unbefristete Verträge können ordentlich und außerordentlich gekündigt werden. Befristete Verträge können nur außerordentlich gekündigt werden.

Die Frist für eine ordentliche Kündigung beträgt grundsätzlich drei Monate zum Monatsende.

Kündigungen sind schriftlich zu erklären.

§4 Leistung und Preise

Es gelten die vertraglich vereinbarten Preise.

PreiseverstehensichstetsohneMehrwertsteuer.

Sind vertraglich keine Preise vereinbart, so ist die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Preisliste maßgeblich, soweit vereinbart ist, dass die Lieferungen und Leistungen innerhalb eines Zeitraumes von bis zu vier Monaten seit Vertragsabschluss zu erfolgen haben. Andernfalls ist die im Zeitpunkt der Vertragserfüllung aktuelle Preisliste maßgeblich.

Der Umfang und die Beschaffenheit der von der dpi Solutions GmbH im Rahmen des Vertrages geschuldeten Lieferungen und Leistungen ergibt sich ausschließlich aus dem Vertrag selbst und den dort bezogenen Anlagen, insbesondere aus der enthaltenen Leistungsbeschreibung.

Garantien im Rechtssinne durch die dpi Solutions GmbH werden nicht gegeben.

Die dpi Solutions GmbH kann geringfügige technische und / oder gestalterische Änderungen vornehmen, sofern diese dem Vertragspartner zumutbar, also insbesondere in Preis, Qualität und Verwendungsmöglichkeit der vereinbarten Leistung gleichwertig sind.

VII. Für die Erbringung von Leistung ist die dpi Solutions GmbH berechtigt, Dritte einzusetzen.

§5 Fälligkeit und Zahlung

Grundsätzlich werden sämtliche Preise zzgl. der Nebenkosten 14 Tage nach Zugang der Rechnung fällig.

BeiPaketenundAbos,deneneinDauerschuldverhältniszugrundeliegt,wirddieZahlungjeweilsim Voraus, bei monatlicher Zahlweise am Anfang des Monats, oder bei jährlicher Zahlweise am Anfang des Vertragsjahres fällig.

Rechnungen werden grundsätzlich mit E-Mail versendet. Auf Wunsch kann der Kunde den Versand der Rechnung per Post verlangen. Die dpi Solutions GmbH ist berechtigt, für jeden Rechnungsversand per Post ein Entgelt in Höhe von bis zu 5,00 € in Rechnung zu stellen.

Ein Skonto wird grundsätzlich nicht eingeräumt.

Für zurückgegebene Lastschriften hat der Kunde die angefallenen Kosten, sowie ein Bearbeitungsentgelt von bis zu 10,00 Euro, zu erstatten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Zurückbuchung nicht zu vertreten hat.

Offene Forderungsbeträge aus einer etwaig vereinbarten Ratenzahlung oder einer etwaigen Stundung werden sofort und insgesamt fällig, wenn der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der dpi Solutions GmbH nicht, insbesondere nicht fristgerecht, nachkommt oder Tatsachen bekannt werden, die den Schluss auf eine wesentliche Vermögensverschlechterung bei der dpi Solutions GmbH zulassen.

§6 Verzug der Zahlung

Der Verzug beginnt ab dem Zeitpunkt der Fälligkeit, ohne dass es einer Mahnung bedarf.

BeiVerzugkanndiedpiSolutionsGmbHgem.§288Abs.2BGBVerzugszinsen,sowieeinePauschale in Höhe von 40,00 € (§ 288 Abs. 5 S. 1 BGB) verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

§7 Eigentumsvorbehalt

Grundsätzlich verbleibt, bis zur vollständigen Zahlung, das Eigentumsrecht bei der dpi Solutions GmbH.

§8 Gewährleistung

Mängel hat der Kunde der dpi Solutions GmbH unverzüglich anzuzeigen. Bei einer möglichen Mängelbeseitigung hat er nach seinen Kräften zu unterstützen und insbesondere Maßnahmen, die ihm zumutbar sind, zu ergreifen.

Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist es nicht möglich, Hard- und Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungskombinationen fehlerfrei arbeitet oder gegen jedwede Manipulation durch Dritte geschützt werden kann. Die dpi Solutions GmbH garantiert nicht, dass vom Anbieter eingesetzte oder bereitgestellte Hard- und Software den Anforderungen des Kunden genügt, für bestimmte Anwendungen geeignet ist, und ferner, dass diese absturz-, fehler- und frei von Schadsoftware ist. Die dpi Solutions GmbH gewährleistet gegenüber dem Kunden nur, dass von ihr eingesetzte oder bereitgestellte Hard- und Software zum Überlassungszeitpunkt, unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Instandhaltung im Wesentlichen gemäß Leistungsbeschreibung des Herstellers funktioniert.

§9 Haftungsausschluss

Die dpi Solutions GmbH haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen.

In Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit haftet die dpi Solutions GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Bei leichter Fahrlässigkeit

  1. haftet die dpi Solutions GmbH nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesen Fällen haftet die dpi Solutions GmbH nur in der Höhe des Schadens, die vorhersehbar und vertragstypisch sind.
  2. ist die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder

entgangene Gewinne ausgeschlossen.

IV.Der Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung nach diesen AGB gilt für Haftung der

Arbeitnehmer, Freelancer, Vertreter, Erfüllungsgehilfen und sonstige Mitarbeiter der dpi Solutions GmbH.

  1. Bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit sind die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht anwendbar.
  • 10 Schlussbestimmungen

Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.

Der Gerichtsstand ist, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, der Geschäftssitz der dpi Solutions GmbH.

Besonderer Teil

Webhosting und Webdesign

§11 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet,

1.dass die Website den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Eine Verbreitung von rechtswidrigen Inhalten durch dem ihm zur Verfügung gestellten Webspace stellt eine erhebliche Pflichtverletzung dar.

  1. die ihm zur Verfügung gestellten Ressourcen so zu benutzen, dass die Verfügbarkeit und/oder Systemintegrität und/oder Sicherheit und/oder Verfügbarkeit der Systeme der dpi-Solutions GmbH nicht beeinträchtigt wird.
  2. seiner gesetzlichen Impressumspflicht nachzukommen.

SolltederKundeodereinDrittergegendieunter§11Abs.1aufgeführtenPflichtenverstoßen,ist die dpi Solutions GmbH berechtigt, Zugänge und/oder Systeme des Kunden zu sperren. Kosten, die durch eine Sperrung entstehen, trägt der Kunde. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon grundsätzlich unberührt.

III. Der Kunde ist des Weiteren verpflichtet,

  1. die von ihm übermittelten Daten auf Viren zu prüfen.
  2. seine Passwörter und sonstigen Zugangsdaten gewissenhaft zu verwalten und achtet darauf, sie stets geheim zu halten.
  3. die dpi Solutions GmbH unverzüglich zu informieren, sobald im bekannt wird, dass Dritte seine Zugangsdaten unberechtigterweise benutzen. Für etwaige Schäden, die auf Missbrauch oder Nutzung der Passwörter durch Dritte zurückzuführen sind, ist der Kunde zu Schadensersatz verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn er dies nicht zu vertreten hat.

§12 Haftungsausschluss

I.

  1. DieHaftungvonderdpiSolutionsGmbHistausgeschlossenfür
  2. technisch bedingte Ausfälle der Server.
  3. Ansprüche, die gegen den Kunden erhoben werden. Sollte die dpi Solutions GmbH wegen der beauftragten Leistung selbst in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Kunde, die dpi Solutions GmbH schad- und klaglos zu halten.
  4. Schäden, die durch unberechtigte Eingriffe des Kunden oder deren Erfüllungsgehilfen entstanden sind.

§13 Abnahme

Der Kunde ist verpflichtet, alle erbrachten Leistungen, und insbesondere die Website auf ihre Funktionsfähigkeit und auf die Einhaltung der vereinbarten Anforderungen zu überprüfen. Sofern die dpi Solutions GmbH vom Kunden nicht innerhalb von zehn Tagen nach Zugang der Benachrichtigung über die Fertigstellung der Leistung eine schriftliche Mängelrüge mit detaillierter Angabe der festgestellten Mängel zugegangen ist, gilt die Leistung als abgenommen.

Kriteriumskatalog für die Funktionsprüfung im Rahmen der Abnahme sind die Anforderungen aus der Leistungsbeschreibung die dem abgeschlossenen Vertrages zugrunde liegt.

§14 Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der Website verbleibt, bis zur vollständigen Zahlung, bei der dpi Solutions GmbH. Vor der Übereignung ist eine Verpfändung, Sicherungsübertragung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von der dpi Solutions GmbH unzulässig.

Während der gesamten Laufzeit eines Website-Leasingvertrages ist die dpi Solutions GmbH berechtigt, die Website als Referenzobjekt auf ihrer Website zu präsentieren. Der Kunde kann jederzeit der Präsentation schriftlich widersprechen.

§15 Gesamtverfügbarkeit

  1. Die Verfügbarkeit der Server des Anbieters liegt bei mindestens 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch vom Anbieter nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind, also beispielsweise höhere Gewalt, technische Probleme außerhalb der des Einflussbereichs des Anbieters, Handlungen Dritter, die nicht durch den Anbieter beauftragt sind, eingeschränkte oder wegfallende Funktionalität des Internets etc.

 

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